Bürgerbewegung pro NRW

Pro NRW Fraktion: "Keine weiteren Steuererhöhungen"

Dienstag, den 31. August 2010 um 09:27 Uhr Administrator

Bergheim: Auch in den kommenden Jahren muss die Stadt Bergheim einen drastischen Sparkurs fahren. Zwar wurde der Haushaltsplan der Stadt für 2010 vom Rhein-Erft-Kreis als Aufsichtsbehörde ohne Auflagen und Bedingungen genehmigt. Doch mit einen Defizit von rund 15.4 Millionen Euro für das laufende Haushaltsjahr und in der Erwartung, dass auch in den nächsten Jahren die Aufwendungen deutlich höher sein werden als die Einnahmen, wird die Stadt mindestens 10 Millionen Euro jährlich einsparen müssen. Und nun denkt die Stadt schon wieder über weitere Steuererhöhungen nach.

Niemand kann langfristig mehr ausgeben als er einnimmt. Deshalb muss die Stadt die Ausgabenseite gründlichst überprüfen. Hier wieder einmal den Bürger zur Kasse zu bitten, um damit die Einnahmen zu erhöhen ist vielleicht der einfachste Weg, für die Bergheimer Bürgerinnen und Bürger aber nicht mehr hinnehmbar. Denn eine Gegenleistung von der Stadt ist auf Grund dieser desolaten Haushaltslage nicht zu erwarten. Die Lebensqualität in Bergheim sinkt seit Jahren immer weiter und dafür sollen die Bürger auch noch zahlen. Nein, zu weiteren Steuererhöhungen sagt die Pro-NRW-Fraktion in Bergheim. Es muss gespart werden, die Ausgabenseite muss intensiv auf den Prüfstand, Kosten für Verwaltung und städtische Dienste etc. sind zu überprüfen und Abläufe sind zu optimieren. Keine weiteren Belastungen mehr für die Bergheimer Bürgerinnen und Bürger.

Ihre Pro-NRW-Fraktion Bergheim

Republikaner und Pro NRW beschließen Ausbau der politischen Kooperation

Montag, den 23. August 2010 um 09:40 Uhr Administrator

Nach einem ersten Treffen vor zwei Monaten in Mainz kamen am Samstag erneut die Parteispitzen der Pro-Bewegung und der Republikaner, diesmal in Köln, zusammen. Markus Beisicht (Pro NRW) und Rolf Schlierer (Republikaner) vereinbarten dabei eine Intensivierung der Zusammenarbeit und Fortführung gemeinsamer Aktionen, wie etwa vor kurzem die islamkritische Kundgebung in Dortmund-Hörde. Auch über die im nächsten Jahr anstehenden Wahlkämpfe, bei denen es definitiv keine Konkurrenzkandidaturen mehr geben wird, wurde ausführlich gesprochen.

Darüber hinaus wurden konkret weitere gemeinsame Veranstaltungen beschlossen: Im Herbst wird es in Mönchengladbach eine gemeinsame Demonstration gegen eine geplante radikalislamische Koranschule geben. Im Frühjahr 2011 sollen dann die Einigungsbemühungen der beiden konservativ-freiheitlichen Parteien in einer großen Konferenz der demokratischen Rechten im Großraum Stuttgart ihre Fortsetzung finden. Ziel dieser Konferenz unter Beteiligung zahlreicher befreundeter europäischer Rechtsparteien wird auch die Ermöglichung einer gemeinsamen Wahlplattform bei der nächsten Europawahl im Jahr 2014 sein.

Ein Teil der Verhandlungsdelegation der Pro-Bewegung und der Republikaner am Samstag in Köln (v. l.): Jürgen Heydrich, Rolf Schlierer, Markus Beisicht, Johann Gärtner, Stephan Stritter, Markus Wiener und André Picker.

Zum Ende des konstruktiv-freundschaftlichen Gesprächs in Köln wurden bereits Folgetermine für weitere Verhandlungsrunden in den nächsten Monaten vereinbart.

Termin: Vortrag zum Thema "Jugendkriminalität in Bergheim"

Mittwoch, den 18. August 2010 um 15:37 Uhr Administrator

Bergheim: Am Donnerstag, den 2. September findet um 19:30 Uhr, im Medio, Raum K4 ein Vortrag zum Thema "Jugendkriminalität in Bergheim" mit anschließender Diskussion statt. Es referieren Staatsanwalt Christof Degenhardt und Beigeordneter Peter Ludes. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlichst eingeladen.

Markus Hintz
Pro-NRW -Fraktionsgeschäftsführer:

"Man darf gespannt sein was uns die Herren an diesem Abend vortragen werden. Wenn sie jetzt glauben hier geht es um weitere Maßnahmen zur Bekämpfung von "Jugendkriminalität in Bergheim" dann seien sie nicht enttäuscht, wenn dem nicht so ist. Denn ein intensiveres Vorgehen gegen die immer noch sehr Hohe Kriminalität in Bergheim ist seitens der verantwortlichen Behörden nicht geplant.

"Pro NRW hat sich mittelfristig als politische Alternative in Bergheim verankert"

Donnerstag, den 12. August 2010 um 10:11 Uhr Administrator

Obige Aussage stammt nicht etwa aus dem neuesten Mitteilungsblatt des Pro-NRW-Kreisverbandes, sondern aus der kürzlich veröffentlichten Landtagswahlanalyse der sogenannten „Kölner Info- und Bildungsstelle gegen Rechtsextremismus“. Diese Einrichtung, die auf Steuerzahlerkosten hauptsächlich gegen die Pro-Bewegung hetzt, konnte nun nicht umhin, die beispiellose Erfolgsgeschichte der Bürgerbewegung pro NRW im Rhein-Erft-Kreis zu würdigen. Der dortige Kreisverband, der erst im Jahr 2008 gegründet wurde, hat sich inzwischen zum mitgliederstärksten Pro-NRW-Verband in einem Flächenkreis entwickelt und ist sowohl mit einer eigenen Gruppe im Kreistag als auch einer dreiköpfigen Fraktion im Rat der Kreisstadt Bergheim vertreten.

Doch lassen wir an dieser Stelle einfach mal ungekürzt und unverändert die linksbewegte „Kölner Infostelle“ – verständlicher Weise recht zerknirscht – zu Wort kommen:

Markus Wiener: "Teile und herrsche"- Wie die islamkritische Bewegung gezielt geschwächt werden soll

Mittwoch, den 11. August 2010 um 10:48 Uhr Administrator

Immer mehr Menschen in Deutschland erkennen die Gefahren einer drohenden Islamisierung und wollen nicht mehr länger tatenlos dabei zu sehen. Für die Altparteien, die jahrzehntelang Islamisierung und Überfremdung erst möglich gemacht haben, bedeutet dies eine ernsthafte Gefährdung ihrer Macht und Pfründe, sollte sich diese breit aufgestellte islamkritische Bewegung auch politisch in den Parlamenten verankern können.

„Aus diesem Grund versuchen die Altparteien, insbesondere die CDU, und einige von ihnen kontrollierte staatliche Stellen verstärkt, die seriöse islamkritische Bewegung von innen heraus zu schwächen”, warnt der Pro-NRW-Generalsekretär Markus Wiener. „Das Prinzip der Mächtigen ist dabei so alt wie die Politik selbst: Divide et impera – teile und herrsche! Was schon die Römer wussten, gehört selbstverständlich auch heute noch zu den üblichen Herrschaftstechniken des politischen Establishments und der sie stützenden Massenmedien”, so der 34jährige Politikwissenschaftler und ehemalige JU-Funktionär weiter.